Volltextveröffentlichungen (8)

• lexetius.com

  Eingruppierung: Facharbeiterin "Berufskraftfahrer" nach BMT-G-O

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Tarifliche Eingruppierung von über ein Facharbeiterzeugnis nach dem Ausbildungsrecht der DDR verfügende Arbeiter; Maßgebliche Kriterien für die Eingruppierung eines Arbeiters in eine bestimmte Lohngruppe; Inhalt und Umfang der Gleichstellung nach Art. 37 Abs. 1 ...

 
• Judicialis

  BMT-G-O § 20 Abs. 1; ; TV zu § 20 Abs. 1 BMT-G-O (Lohngruppenverzeichnis) vom 14. Mai 1991 in der Fassung vom 31. Januar 2003 § 2; ; TV Anlage 1 zu § 2 Lohngruppenverzeichnis Lohng... ruppe 3 Fallgruppe 1; ; TV Anlage 1 zu § 2 Lohngruppenverzeichnis Lohngruppe 4 Fallgruppe 1; ; TV Anlage 1 zu § 2 Lohngruppenverzeichnis Lohngruppe 4 Fallgruppe 3; ; TV Anlage 1 zu § 2 Lohngruppenverzeichnis Lohngruppe 4a Fallgruppe 1; ; TV Anlage 1 zu § 2 Lohngruppenverzeichnis Lohngruppe 5 Fallgruppe 1; ; TV Anlage 1 zu § 2 Lohngruppenverzeichnis Lohngruppe 5 Fallgruppe 4; ; TV Anlage 1 zu § 2 Lohngruppenverzeichnis Lohngruppe 5a Fallgruppe 2; ; VO über die Berufsausbildung zum Berufskraftfahrer (Berufskraftfahrer Ausbildungsordnung) vom 26. Oktober 1973 (BGBl. I S. 1518) § 2; ; VO über die Berufsausbildung zum Berufskraftfahrer/zur Berufskraftfahrerin - Berufskraftfahrer-Ausbildungsverordnung (KraftfAusbV 2001) vom 19. April 2001 (BGBl. I S. 642) § 2

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eingruppierung Öffentlicher Dienst - Eingruppierung: Facharbeiterin "Berufskraftfahrer" nach BMT-G-O

• rechtsportal.de

  Eingruppierung Öffentlicher Dienst - Eingruppierung: Facharbeiterin "Berufskraftfahrer" nach BMT-G-O

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (7)

• BAG, 11.02.2004 - 4 AZR 684/02

  Eingruppierung - Sachverständiger im Landeskriminalamt

  Auszug aus BAG, 23.03.2005 - 4 AZR 238/04

  Für ein an die jeweilige aktuelle Ausbildungsordnung anknüpfendes Verständnis des Tarifmerkmals könnte weiter sprechen, dass der Senat in Fallgestaltungen, in denen es auf die Bewertung der Kenntnisse des Einzugruppierenden ankam, nicht von denen ausgegangen ist, die dessen seinerzeitige Ausbildung vermittelt hat, sondern von denjenigen, die im Streitzeitraum in einer entsprechenden Ausbildung erworben werden (zB 11. Februar 2004 - 4 AZR 684/02 - AP BAT-O §§ 22, 23 Nr. 24, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zu I 3 c bb (1) aE der Gründe).
• BAG, 05.10.1999 - 4 AZR 578/98

  Tarifliche Alterssicherung und zusätzliche Pausenvergütung

  Auszug aus BAG, 23.03.2005 - 4 AZR 238/04

  Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse ist zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (vgl. zB Senat 5. Oktober 1999 - 4 AZR 578/98 - AP TVG § 4 Verdienstsicherung Nr. 15 = EzA TVG § 4 Verdienstsicherung Nr. 8, zu I 2 a der Gründe).
• BAG, 10.07.1996 - 4 AZR 996/94

  Eingruppierung eines Energieanlagenelektronikers

  Auszug aus BAG, 23.03.2005 - 4 AZR 238/04

  Es handelt sich um eine im öffentlichen Dienst allgemein übliche Eingruppierungsfeststellungsklage, die keinen prozessrechtlichen Bedenken begegnet (vgl. nur Senat 10. Juli 1996 - 4 AZR 996/94 - AP BMT-G II § 20 Nr. 5, zu I der Gründe).

 
• BAG, 21.08.2003 - 8 AZR 379/02

  Eingruppierung einer Musikschullehrerin in Nordrhein-Westfalen

  Auszug aus BAG, 23.03.2005 - 4 AZR 238/04

  In der von der Revision genannten Entscheidung des Achten Senats vom 21. August 2003 (- 8 AZR 379/02 - AP BGB § 611 Musiker Nr. 40) haben die Tarifvertragsparteien nach unterschiedlicher Ausbildung(sdauer) trotz möglicher Nachdiplomierung differenziert und eingruppierungsrechtlich eben gerade keine Gleichstellung vorgenommen, was der Achte Senat unbeanstandet gelassen hat.
• LAG Köln, 04.02.1999 - 10 Sa 839/98

  Eingruppierung; Angestellte im Sozial- und Erziehungsdienst; Sachgebietsleiterin

  Auszug aus BAG, 23.03.2005 - 4 AZR 238/04

  Entsprechendes gilt für die gleichermaßen von der Beklagten genannte Entscheidung des Zehnten Senats vom 9. Dezember 1998 (- 10 AZR 244/98 - ZTR 1999, 464).
• BAG, 09.12.1998 - 10 AZR 244/98

  Auszug aus BAG, 23.03.2005 - 4 AZR 238/04

  Entsprechendes gilt für die gleichermaßen von der Beklagten genannte Entscheidung des Zehnten Senats vom 9. Dezember 1998 (- 10 AZR 244/98 - ZTR 1999, 464).
• LAG Sachsen, 07.04.2004 - 9 Sa 1073/03

  Auszug aus BAG, 23.03.2005 - 4 AZR 238/04

  Auf die Revision der beklagten Stadt wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 7. April 2004 - 9 Sa 1073/03 - aufgehoben.

• BAG, 23.02.2022 - 4 AZR 354/21

  Eingruppierung eines Schulhausmeisters

  Einer behördlichen Feststellung dieser Gleichstellung bedarf es nicht (vgl. Vermerk des Bundesministeriums für Bildung und Wissenschaft und des Bundesministeriums für Wirtschaft vom 6. Mai 1991 zu 2.a; BAG 23. März 2005 - 4 AZR 238/04 - zu II 3 b bb der Gründe) .
• BAG, 24.01.2007 - 4 AZR 28/06

  Rückgruppierung eines Kraftfahrers

  aa) Nach der Senatsrechtsprechung (23. März 2005 - 4 AZR 238/04 - ZTR 2006, 78) ist nach der genannten Vorschrift für die Frage der Eingruppierung in Lohngr.

  Anhaltspunkt kann sein, dass der Arbeitgeber zu erkennen gegeben hat, er werde die Lohngruppe weiter gewähren, auch wenn die tariflichen Voraussetzungen nicht vorliegen (BAG 23. März 2005 - 4 AZR 238/04 - ZTR 2006, 78).

• LAG Düsseldorf, 08.03.2006 - 12 Sa 1331/05

  Anteilige Kürzung von tariflicher Jahresleistung und Urlaubsgeld für Zeiten der …

  a) Die Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrages folgt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG, Urteil vom 22.06.2005, 10 AZR 631/04, ZTR 2006, 78) den für die Auslegung von Gesetzen geltenden Regeln.